Hallo @Anton_Friesen    Danke für den Hinweis.  Das Hilfedokument hatte ich mir bereits letzte Woche angesehen (und heute morgen vergessen in die Liste aufzunehmen).    Die Lösung war leider nicht erfolgreich. ... Mehr anzeigen

Bei uns hat die folgende Einstellung bei der "Event-Verarbeitung für neue Mails" das Problem behoben:     Erreichbar ist die Einstellung über das alte Officediag.exe NS: warum, wieso und weshalb wurde mir zwar vom Service erklärt; verstanden habe ich es aber nicht - lag allerdings nicht am Service-Mitarbeiter. ... Mehr anzeigen

Eigentlich dachte ich, ich hätte das Problem gelöst.   Allerdings sieht die Schnellinfo Dokumente an einem Arbeitsplatz weiterhin so aus:     An welcher Stelle muss ich was ändern, damit die Ablagestruktur wieder eingeblendet wird?   Meine ursprüngliche Idee - nach dem Post vom 07.08. - war, dass Rechte fehlen würden.  Allerdings wüsste ich nicht, welche Rechte noch für die Möglichkeit die Ablagestruktur einzublenden benötigt werden.  Das Hilfedokument 1006662 und  1006664 sind leider nicht hilfreich - oder ich verstehe sie nicht🤔.   ... Mehr anzeigen

@vogtsburger  schrieb:   @agmü ;   ... wäre es dann nicht sinnvoll, die (den Juristen) bekannten ungeklärten Rechtsfragen mit zusätzlichen, eigenen, individuellen Vereinbarungen genauer 'festzunageln', z.B. mit dem Zusatz à la "der Samstag zählt grundsätzlich als Werktag ? ...   ... oder wäre eine solche Vereinbarung dann ggfs. auch wieder unwirksam, weil sie den Mieter benachteiligen könnte.   Generelle besteht im Mietrecht eine Zweiteilung:  Gewerbliche Mietverträge können/müssen relativ umfangreiche Regelungen enthalten, weil die für Wohnraummiete geltenden Regeln nur bedingt passend sind.  Bei Wohnraummietverträgen besteht fast kein Gestaltungsspielraum, da Vereinbarungen zu Lasten des Mieters in der Regel unwirksam sind; ich suche immer noch nach Klauseln die in jeder denkbaren Konstellation nicht zu Lasten eines Mieters wirken.   @vogtsburger  schrieb:   ... Eine alternative, individuelle Formulierung könnte dann vielleicht so aussehen : "fällt der 3. Tag der Karenzzeit auf einen Samstag, verlängert sich die Karenzzeit bis zum nächsten Werktag. Spitzfindiger Jurist:  Die Klausel ist unwirksam, da Vereinbarung zu Lasten des Mieters wirkt. In dieser Form gilt die Klausel auch für Kündigungen durch den Vermieter, mit der Folge, dass die Dauer bis zum Ende des Mietverhältnisses kürzer ist als vom Gesetzgeber vorgegeben.    Je mehr sie in die Klausel schreiben je näher kommen sie an die Unwirksamkeit wegen Intransparenz.   @vogtsburger  schrieb:   Der Zeitraum mag zwar abgelaufen sein, aber das was nicht von alleine verschwindet, ist mindestens eine Forderung in  Höhe einer Monatsmiete + Betriebskosten   Leider nicht.  Nutzt der Mieter die gekündigte Wohnung über das Ende der Mietzeit hinaus, ist er zur Nutzungsentschädigung verpflichtet.  Die Höhe der Nutzung bestimmt sich dabei nach der ortsüblichen Miete, mindestens jedoch in Höhe der im Mietvertrag vereinbarten Miete. Ob ein (ehemaliger) Mieter daher Miete oder Nutzungsentschädigung zahlen muss ist wirtschaflich i.d.R. ohne Belang.  Betriebskosten sind Verbäuche des Mieters bzw. Aufwendungen für die Nutzung des Mietobjekts.  Soweit der Mieter Energie, Wasser, etc. verbraucht muss er diesen Verbrauch auch bezahlen.   @vogtsburger  schrieb:   Oft ist es ja auch so, dass der Mieter seinen Auszugstermin aus unterschiedlichen Gründen gar nicht einhalten kann und er dann am ursprünglich vorgesehenen Auszugstermin wieder neu darüber diskutieren könnte, welcher Kündigungstermin jetzt eigentlich gilt. Somit hätte er bei Bedarf noch 1 weiteren Monat an Mietzeit zur Verfügung   Welchen Vorteil hat der Mieter? Er muss entweder Miete oder Nutzungsentschädigung bezahlen.  Der Vermieter erhält entweder die Miete oder die Nutzungsentschädigung.     rechtlich relevant wäre die Frage nur in folgender Konstellation:   Kündigung zum 30.06. Am 01.07. erhebt der Vermieter Räumungsklage.  Wird dem Mieter die Klage noch vor dem 31.07. zugestellt und erklärt er vor Ablauf des 31.07 gegenüber dem Gericht ein sofortiges Anerkenntnis gem. § 93 ZPO und räumt mit der Abgabe dieses Anerkenntnis das Mietobjekt und gibt es an den Vermieter heraus. Nur in dieser Konstellation kommt es auf die Entscheidung an, ob die am Samstag den 03.04. ausgesprochene und in den Empfangsbereich des Mieters eingegangene Kündigung Kündigung fristgerecht erfolgt ist.    ... Mehr anzeigen

@tu_heggi  schrieb: Hoffentlich wird das mit dem (erwartetem) BMF Schreiben oder UStAE klargestellt.   Alle ordentlichen Programme "kleben" Stempel und Notizen AN das Dokument nicht INS Dokument selbst.   Kenne kein "GoBD-konformes" Programm wo dies IN oder AUF das Dokument verbracht wird und das wird seine Gründe haben. Sowohl das man nach Notizen suchen kann als auch (sicherlich) für die Anforderungen an § 146 Abs. 4 AO.   In Belege Online ist er auch nicht auf dem Dokument!   Ich bin kein Techniker, daher kann ich die genauen technischen Vorgänge, die beim Aufbringen eines Stempeltextes geschehen nur bedingt nachvollziehen.   Meine Überlegung ist dabei nur:  Die pdf-Datei erhält eine zusätzliche Information.  Diese zusätzliche Information wird "irgendwo" gespeichert.  Anders als bei einer qeS wird keine zusätzliche Datei generiert, ergo muss die Information in der pdf-Datei selbst gespeichert werden; wo und wie: keine Ahnung. ... Mehr anzeigen

@vogtsburger  schrieb:   @agmü schrieb: [...] Typische Juristenantwort:  es kommt darauf an [...] ... soll das etwa heißen, dass man es darauf ankommen lassen soll ? 😎   Es kommt darauf an, wen der Jurist in diesem Fall vertritt, den Mieter oder den Vermieter ;).   @vogtsburger  schrieb: ... ... überrascht mich doch ein wenig, dass der Samstag so 'strittig' ist    Solange die ultimative Instanz (Bundesgerichtshof oder Gesetzgeber) die Frage nicht entscheiden hat, löst die Praxis die Angelegenheit eher pragmatisch, denn bis die Rechtsfrage geklärt werden könnte ist, ist der Zeitraum um den es geht, längst abgelaufen.  ... Mehr anzeigen

verlässliche Informationen habe ich keine; nur einige Überlegungen rund um den Gesetztestext:   Art. 23 des Wachstumschancengesetz lautet:      Das Umsatzsteuergesetz, das zuletzt durch Artikel 22 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:  § 14 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 bis 8 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Eine Rechnung kann als elektronische Rechnung oder vorbehaltlich des Absatzes 2 als sonstige Rechnung übermittelt werden. Eine elektronische Rechnung ist eine Rechnung, die in einem strukturierten elektronischen Format ausgestellt, übermittelt und empfangen wird und eine elektronische Verarbeitung ermöglicht. Eine sonstige Rechnung ist eine Rechnung, die in einem anderen elektronischen Format oder auf Papier übermittelt wird. Die Übermittlung einer elektronischen Rechnung oder einer sonstigen Rechnung in einem elektronischen Format bedarf der Zustimmung des Empfängers, soweit keine Verpflichtung nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 besteht. Das strukturierte elektronische Format einer elektronischen Rechnung 1. muss der europäischen Norm für die elektronische Rechnungsstellung und der Liste der entsprechenden Syntaxen gemäß der Richtlinie 2014/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (ABl. L 133 vom 6.5.2014, S. 1) entsprechen oder 2. kann zwischen Rechnungsaussteller und Rechnungsempfänger vereinbart werden. Voraussetzung ist, dass das Format die richtige und vollständige Extraktion der nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben aus der elektronischen Rechnung in ein Format ermöglicht, das der Norm nach Nummer 1 entspricht oder mit dieser interoperabel ist.“ b) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst: „(2) Führt der Unternehmer eine Lieferung oder eine sonstige Leistung nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 aus, ist er berechtigt, eine Rechnung auszustellen. In den folgenden Fällen ist er zur Ausstellung einer Rechnung innerhalb von sechs Monaten nach Ausführung der Leistung verpflichtet, wenn der Umsatz nicht nach § 4 Nummer 8 bis 29 steuerfrei ist: 1. für eine Leistung an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen; die Rechnung ist als elektronische Rechnung nach Absatz 1 Satz 3 und 6 auszustellen, wenn der leistende Unternehmer und der Leistungsempfänger im Inland oder in einem der in § 1 Absatz 3 bezeichneten Gebiete ansässig sind; 2. für eine Leistung an eine juristische Person, die nicht Unternehmer ist; 3. für eine steuerpflichtige Werklieferung (§ 3 Absatz 4 Satz 1) oder sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück an einen anderen als in den Nummern 1 oder 2 genannten Empfänger. Ein im Inland oder in einem der in § 1 Absatz 3 bezeichneten Gebiete ansässiger Unternehmer ist ein Unternehmer, der in einem dieser Gebiete seinen Sitz, seine Geschäftsleitung, eine Betriebsstätte, die an dem Umsatz beteiligt ist, oder in Ermangelung eines Sitzes seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. § 14a bleibt unberührt. Unbeschadet der Verpflichtungen nach Satz 2 kann eine Rechnung von einem in Satz 2 Nummer 1 oder 2 bezeichneten Leistungsempfänger für eine Lieferung oder sonstige Leistung des Unternehmers ausgestellt werden, sofern dies vorher vereinbart wurde (Gutschrift). Die Gutschrift verliert die Wirkung einer Rechnung, sobald der Empfänger der Gutschrift dem ihm übermittelten Dokument widerspricht. Eine Rechnung kann im Namen und für Rechnung des Unternehmers oder eines in Satz 2 Nummer 1 oder 2 bezeichneten Leistungsempfängers von einem Dritten ausgestellt werden. (3) Die Echtheit der Herkunft der Rechnung, die Unversehrtheit ihres Inhalts und ihre Lesbarkeit müssen gewährleistet werden. Echtheit der Herkunft bedeutet die Sicherheit der Identität des Rechnungsausstellers. Unversehrtheit des Inhalts bedeutet, dass die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben nicht geändert wurden. Jeder Unternehmer legt fest, in welcher Weise die Echtheit der Herkunft, die Unversehrtheit des Inhalts und die Lesbarkeit der Rechnung gewährleistet werden. Dies kann durch jegliche innerbetriebliche Kontrollverfahren erreicht werden, die einen verlässlichen Prüfpfad zwischen Rechnung und Leistung schaffen können. Unbeschadet anderer zulässiger Verfahren gelten bei einer elektronischen Rechnung die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit des Inhalts als gewährleistet durch 1. eine qualifizierte elektronische Signatur oder 2. elektronischen Datenaustausch (EDI) nach Artikel 2 der Empfehlung 94/820/EG der Kommission vom 19. Oktober 1994 über die rechtlichen Aspekte des elektronischen Datenaustausches (ABl. L 338 vom 28.12.1994, S. 98), wenn in der Vereinbarung über diesen Datenaustausch der Einsatz von Verfahren vorgesehen ist, die die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit der Daten gewährleisten.“ c) Dem Absatz 6 wird folgender Satz angefügt: „Das Bundesministerium der Finanzen kann mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zur Ausgestaltung des strukturierten elektronischen Formats einer elektronischen Rechnung erlassen   Nach der Gesetzesdefiniton ist eine E-Rechnung ein strukturierter Datensatz. Nicht mehr und nicht weniger.   Dieser muss unveränderbar sein.   Werden darüberhinaus weitere Informationen übermittelt scheint dies nach dem Gesetzestext unschädlich..  Solange der Stempel des Pdf-Programms den Datensatz unberührt lässt, sehe ich derzeit keine Gründe insoweit von der bisherigen Praxis abzuweichen.  Möglichrweise wird die auf Grundlage des neuen Abs. 6 erlassene Verordnung hier Klarheit bringen. Die Gretchenfrage wird jedoch sein, wie das Pdf-Programm den Stempeltext in seine Dateistruktur integriert. ... Mehr anzeigen

@vogtsburger  schrieb:   heute Abend 'flatterte' die Kündigung eines Mietverhältnisses herein   Heute ist der 5.8.2024   Im Mietvertrag steht folgender Passus :   Jetzt stellt sich für den Samstag, dem 3.8.2024, die Frage: "to be or not to be Werktag, that is the question" ... oder anders gefragt: wurde der rechtzeitige Kündigungstermin knapp verfehlt oder zählt die heutige Kündigung noch für den gesamten Monat August ? Typische Juristenantwort:  es kommt darauf an.   In einem Standardkommentar (Blank/Börstinghaus/Siegmund: Miete 7. Aufl. 2023) finden sich folgende Sätze:   Bislang höchstrichterlich nicht geklärt bzw. vom BGH widersprüchlich entschieden ist die Frage, wie die „Karenzzeit“ zu berechnen ist, wenn das Fristende auf einen Sonnabend fällt. Nach Auffassung des III. Zivilsenates des BGH findet § 193 auf Kündigungsfristen grundsätzlich keine Anwendung (weder direkt noch analog): Die Möglichkeit, mit einer bestimmten Frist zu einem bestimmten Tag zu kündigen, bedeute nicht, dass die Willenserklärung an einem bestimmten Tag abzugeben ist oder innerhalb einer bestimmten Frist abgegeben werden müsste (BGH NZM 2005, 391 – Kündigung eines Sponsoring-Vertrages). Für die Wohnraummiete hat der VIII. Zivilsenat die Frage in einer nahezu zeitgleichen Entscheidung bisher hingegen ausdrücklich offengelassen: Bei der Berechnung der „Karenzzeit“ sei der Sonnabend jedenfalls dann als Werktag mitzuzählen, wenn der letzte Tag der Karenzfrist nicht auf diesen Tag fällt (BGH NZM 2005, 532).     ... Mehr anzeigen

@CME_MUC  schrieb: ok, vielen Dank, das wollte ich hören!   Ich dachte , es gäbe vielleicht eine Möglichkeit diesen Betrag in der RS abgesetzt von den übrigen Rechnungspositionen gleich mit anzugeben. In Anwalt classic gibt es die Möglichkeit seit 25 Jahren.  Allerdings werden nicht die einzelen Positionen der Rechnung ausgewiesen, sondern nur der offene (Rest-)Betrag.  Sinngemäß   Lieber Schuldner (Mandant)   Du hast die Rechnung 123 vom 01.01.01 über 540.00 Euro noch nicht bezahlt.  Bitte zahle diesen Betrag zzgl. 5,00 Euro Verzugszinsen seit dem 01.02.01 bis spätestens ...... . Bitte beachte, dass sich die Zinsen täglich um 0,05 Euro bis zur vollständigen Zahlung erhöhen.   mit (noch) freundlichen Grüßen"   Wenn auf dieses Schreiben die Zahlung eingeht wird der letze Halbsatz gerne "übersehen".  i.d.R. handelt es sich aber auch nur um wenige Cent, so dass überlegt werden kann, ob diese weiterverfolgt werden. ... Mehr anzeigen

@CME_MUC  schrieb: Hallo,   unter welcher "Gebührenposition" in der Rechnungsschreibung setze ich Verzugszinsen an?    Danke! "Der Schuldner einer Entgeltforderung kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet; dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist." § 286 Abs. 3 S. 1 BGB.   Daher KEINE ... Mehr anzeigen

Schade, dass die Lösung nicht wirklich geholfen hat.   Allerdings bestätigen Sie meine Spekulation, dass es sich bei der Problematik nicht um ein Fehlverhalten handelt, auf welches die DATEV Einfluss hat, sondern um ein Problem des Betriebssystems.   Vielleicht hilft es, einen aktuellen Grafiktreiber installieren zu lassen, oder, so habe ich in der Vergangenheit ähnliche Probleme gelöst, sämtliche Erweiterungen der Anzeige zurückzunehmen, bis nur noch der Hauptbildschirm angezeigt wird.  Dann den Rechner neu starten und danach die Anzeige auf den weiteren Bildschirm erweitern.    Idealerweise würde ich aber das Vorgehen mit Ihrem IT-Betreuer besprechen. ... Mehr anzeigen

Hallo @Götterdämmerung    wenn ich Ihren Screenshot richtig interpretiere nutzen Sie zwei Monitore mit unterschiedlichen Auflösungen.     Damit die Darstellung auf dem linken Monitor besser lesbar wird, müssen Sie in den Einstellungen von WINDOWS die Skalierung anpassen. Ich selbst nutze drei Bildschirme unterschiedlicher Größe und Auflösung. Für jeden Bildschirm habe ich die mir angenehme Auflösung eingestellt.   ... Mehr anzeigen

Schade, dass sich damit das Programmverhalten nicht geändert hat.    Da hilft dann wohl nur noch eine Servicekontakt, damit sich ein Mitarbeiter der DATEV das ganze genauer ansehen kann.     ... Mehr anzeigen

was hilft ein (IT-)Führerschein, wenn der Inhaber dennoch die bescheinigten Fähigkeiten nicht aufweist, weil ihm das Thema zu "anstrengend" ist?   ansonsten hilft zur entspannung vielleicht https://youtu.be/uUV3KvnvT-w  ... Mehr anzeigen

@SabineLo36037  schrieb: Hallo. Ich habe mir nun in der Mandantenübersicht die Aufgaben einblenden lassen. Jedoch tauchen immer wieder die Felder auf, die ich ausgeblendet habe. Bei den Dokumenten (die sind direkt darunter eingeblendet) ist die Einstellung aber gespeichert.  Hallo @SabineLo36037    das Programmverhalten klingt für mich nach einem beschädigten DATEV-Benutzer-Profil.  Ich kenne das Programmverhalten bei uns schon länger. Wenn es mich zu sehr nervt, gehe ich im DATEV-Arbeitsplatz unter Extras\Profilverwaltung auf "Profil zurücksetzen", folge den Anweisungen, spiele die letzte Sicherung ein, ergänze die seither getätigten Anpassungen - vergesse hoffentlich nicht das Profil wieder zu sichern - und kann weiterarbeiten.   im Hilfe-Center finden sie eine ausführliche Anleitung zu diesem Thema unter  9219243    ... Mehr anzeigen

Wir nutzen kein DMS, aber möglicherweise hilft dieses Dokument weiter DATEV DMS: Microsoft-Office-Dokument in PDF konvertieren und in ... - DATEV Hilfe-Center  ... Mehr anzeigen

@metalposaunist  schrieb: ... Sollte auch im laufenden Betrieb gehen. Ich hätte es zumindest gewagt. Wenn RZ-Aufträge hängen, sind diese in der Kommunikation ja sichtbar und wenn alles passt, verarbeitet man die per Rechtklick dann einmalig manuell. Sollte also nichts verloren gehen.  im "Normalfall" hätte ich so eine Aktion in der Mittagspause durchgezogen; allerdings drücken bei uns gerade die gerichtlichen Fristen so, dass ich mir aus zeitlichen Gründen keinen längeren Ausfall wegen einer verkorksten Installation leisten will.   RZ-Aufträge hängen bei uns zum Glück keine im System.  Die Installation des KommServers hat andere Gründe. ... Mehr anzeigen

@metalposaunist  schrieb: Dürfte nicht lange dauern, wenn schon die RZ-Kommunikation als Basis installiert ist. Den DNS-Namen setzen und die DFÜ-Profile anpassen. Kommt dann auf die Menge der RDS an aber max. 30min hätte ich gesagt?   NIX mit RDS, diese "Spielereien" laufen bei uns nicht.  Wir haben eine klassische Client-Server-Umgebung.  Aber Danke für den erste Einschätzung. ... Mehr anzeigen

Hallo Herr Kollege @malo    Vielleicht liegt es an den Außentemperaturen, aber ich kann gerade nicht nachvollziehen, an welcher Stelle das Problem liegt, sorry.   Liegen Dokumente in einer Postmappe von denen unklar ist, wie Sie in diese gelangt sind, oder  liegen in Akten Dokumente von denen Unklar ist, wie sie überhaupt in die Akte gelangt sind?   In der Variante 1 sollte der Weg doch faktisch unerheblich sein, wie das Dokument in der Postmappe gelandet ist. Denkbar wäre, dass die Dokumente per drag-n-drop in die Dokumentenablage und von dort in eine Postmappe gelangt sind; ggf. hat das E-Mail-Tool die Nachricht auch unmittelbar in die Dokumentenablage gelegt.   für die Lösung der Variante 2 bleibt nur der Gang durch die "Nachrichtenhistorie" der jeweiligen Akte.  Der ist leider nicht durchsuchbar.   Allerdings gibt es eine Möglichkeit, den Suchzeitraum zu begrenzen.   In der Dokumentenliste (leider nicht in der Schnellinfo) lässt sich die Spalte "Abgelegt am mit Uhrzeit" einblenden.  Das ganze sieht dann so aus:       Damit lässt sich der "Suchzeitraum" sehr präzise eingrenzen.   in der Schnellinfo "Nachrichtenhistorie" habe ich z.B. die beiden Dokumente schnell gefunden.   Ist sicherlich kein idealer Workflow, sollte aber auch nicht gerade Tagesgeschäft sein - hoffe ich.   sonnig warme Grüße aus bayerisch Schwaben             ... Mehr anzeigen

@metalposaunist  schrieb: @kroerig schrieb: Und die nehmen die Gerichte nur auf diesem Weg an. Wette nicht? Weißt Du zu 1000%, ob die digitalen Daten denn auch digital verarbeitet werden oder ob da ein Drucker in der Prozesskette ist 🤔? Dieses Verfahren ist zu 90% digital.  Lediglich zwei Konstellationen muss das Gericht noch mit Papier arbeiten.  Der eine Sachverhalt ist, dass der Mahbescheid und der Vollstreckungbescheid zur Zustellung auf Papier gedruckt werden müssen. Der zweite Sachverhalt ist die sog. "Monierung", d.h. wenn der Antrag vom System aus irgendwelchen Gründen zurückgewiesen wird (falscher Zinssatz - z.B. 9% über BaZi pro Woche - oder fehlende Angaben beim Antragsteller/-gegner).   Der erste Fall ist dem Gesetzgeber geschuldet und der Tatsache, dass die Masse der Antragsgegner schlicht (noch) keine geeignete Möglichkeit haben, derartige Dinge digital zu erhalten.  Die zweite Fallgruppe ist dem umstand geschuldet, dass bis heute weder die IT der Justiz noch die Softwarehersteller der Kanzeleiorganisationssoftware die seit Jahren bestehenden und gepflegten eda-Konditionen in ihrer Software umgesetzt haben.   Daher dieses Verfahren ist seit Jahrzehnten digitalisiert - nur merkt es keiner. ... Mehr anzeigen

Das Zertifikat für den VHN müsste sich über diese Stelle Organisieren lassen.   Zertifikatserstellung (safe-justiz.de) ... Mehr anzeigen

@rschoepe  schrieb: ... Mal ganz ehrlich, das ist doch Sch…   Das hängt vom Blickwinkel ab. Ich habe dutzende Akten im - digitalen und analogen) Schrank liegen, bei denen sich der kleine Handwerker, der Fahrlehrer, die Werkstatt darüber ärgen, dass sie zwar die Leistung erbracht, der Kunde aber nicht zahlt.  Diesen Unternehmern zu sagen, dass der Schuldner (Kunde) zwar über 2.500,00 Euro netto verfügt, aber weil er Kinder hat, kein pfändbares Einkommen bleibt, führt regelmäßig zu Reaktionen die nicht vor 22:00 Uhr und dann auch nur in geschlossenen Kreisen im Ansatz wiedergegeben werden sollten. @rschoepe  schrieb: ... Soll ich den AN jetzt stalken um seine Angaben zu kontrollieren? ... Das Problem ist nicht, dass Sie den AN stalken müssen, sondern, dass Sie sich überhaupt diese Aufgabe an's Bein gebunden haben; das dies ggf. notwendig ist, ist mir bewusst, nur sollte dies auch Ihnen bewusst sein.    Auch wir in der Kanzlei erbringen viele Dienstleistungen für unsere Mandanten, die wir - zumindest nicht ohne Zusatzvergütung - nicht erbringen müssten.  Nur haben wir den zusätzlichen Nachteil, dass wir keinen dem § 13 StBVV vergleichbaren Gebührentatbestand im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz kennen. ... Mehr anzeigen

@metalposaunist  schrieb: ... Weil das in Deutschland ganz besondere Menschen sind. ... Die Vermutung ist gar nicht so abwegig.  Nach § 1 BRAO - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de) ist der Rechtsanwalt ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.  Dieser steht daher auf ähnlicher Stufe wie ein Richter oder Staatsanwalt.   Das der Berufstand der Steuerberater in diesen Dunstkreis geraten ist liegt daran, dass viele - ältere - Steuerberater auch Rechtsbeistände sind und damit in die Nähe der Anwälte geraten sind.   ... Mehr anzeigen

Die Begründung der Änderung im Rechtsanwaltsvergütunggesetz lautet (BR-DRs 126/24, S. 75):   Der Regelungsvorschlag trägt dem Wunsch der anwaltlichen Praxis Rechnung, die elektronische Übermittlung von Vergütungsberechnungen zu erleichtern. Derzeit erfordert dies den Einsatz einer qualifizierten elektronischen Signatur, was vielfach als nicht praxistauglich angesehen wird. Daher soll für die Berechnung künftig die Textform genügen. Die zivil-, straf- und standesrechtliche Verantwortung von Rechtsanwälten für die Richtigkeit der Vergütungsberechnung bleibt von der vorgeschlagenen Änderung unberührt. Dies kommt in der Formulierung zum Ausdruck, dass (nur) der Rechtsanwalt die Vergütung fordern kann und er die Mitteilung der Berechnung an den Auftraggeber veranlassen muss, sofern er sie nicht selbst vornimmt. Einer eigenhändigen Unterschrift des  Rechtsanwalts unter die Berechnung soll es jedoch zur Dokumentation der Verantwortungsübernahme nicht mehr bedürfen. Im Übrigen soll § 10 Absatz 1 Satz 1 RVG sprachlich dahin gehend modernisiert werden, dass das Wort „einfordern“ durch das Wort „fordern“ ersetzt wird. Eine Änderung der Rechtslage soll damit nicht verbunden sein. Zusammenfassend lässt sich die Notwendigkeit der Unterschrift unter der Rechnung nur mit strafrechtlichen Gründen erklären.  Nach § 352 StGB machen sich Amtsträger, Rechtsanwälte und sonstige Rechtsbeistände (häufig Steuerberater) strafbar, wenn sie Gebühren oder andere Vergütungen für amtliche Verrichtungen zu ihrem Vorteil  erheben, von denen sie wissen, daß der Zahlende sie überhaupt nicht oder nur in geringerem Betrag schuldet.   Mit der Unterschrift unter die Rechnung konnte sich ein Anwalt in diesem Konstellationen nicht mit dem Argument "war mir nicht bewußt" verteidigen.   Der erste Absatz der amtlichen Begründung wiederlegt die These, dass Lobbisten die Beibehaltung versuchen würden.     Das die StBVV noch nicht angepasst wurde, hat nach meiner Einschätzung weniger etwas mit einem Vergessen oder einer - fehlenden - Lobbyarbeit zu tun, als vielmehr dem fehlen eines "geeigneten" Gesetzesentwurfes.  Ich würde mich nicht wundern, wenn das nächste Jahressteuergesetz einen entsprechenden Artikel beinhaltet.     ... Mehr anzeigen

@Gelöschter Nutzer  schrieb: @wwinkelhausen  schrieb: ... Die Kammern stehen dazu schon in Verhandlungen mit den zuständigen Ministerien. Lt. einem StB-Verband ist da aber wohl in dieser Legislaturperiode nicht mehr mit zu rechnen. ... Die Kammern sind leider total schlafmützig (freundlich gesagt). In den Mittlungen der Kölner StB-Kammer hat die Kammer eine Bild der Kammerversammlung in einem der feinsten Hotels Köln veröffentlicht: In einem großen Saal mit Kronleuchtern ein Foto mit geschätzt maximal 1/3 besetzter Plätze und Lobhuddeleien des Präsidenten der StB Kammer. Stattdessen sollte der Präsident sich lieber auf der Straße festkleben und die Beamten dazu nötigen, das Unterschriftserfordernis sofort aufzuheben. Was für ein Denken herrscht denn dort (Kammer und Ministerium) wenn man einerseits die Digitalisierung fordert und andererseits die Unterschrift unter einer Rechnung nicht sofort abschaffen kann (und das vor dem Hintergrund, dass am 1.1.25 die E-Rechnung kommen soll und "sofort" auch sehr freundlich beschrieben ist, nachdem die Diskussion darüber schon lange läuft). Sorry, das Bashing kann ich nur bedingt nachvollziehen.    Für den Berufstand der Anwälte gab es bisher noch nicht einmal die Möglichkeit der Freizeichnung durch den Mandanten.    Dennoch sind Anwälte seit 27.11.2020 gesetzlich verpflichtet, bei Beauftragung durch dei öffentliche Hand in bestimmten Mandaten "zwingend" Rechnungen im XRechnungs-Format zu erstellen.  Ein Format welches keine Unterschrift kennt. Die zugehörige Verordung stammt aus dem Jahr 2017.  Mit dem gestern (16.07.2024) veröffentlichten "Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz" dürfen Anwälte seit heute (17.07.2024) Rechnungen auch in Textform versenden.  Immerhin 7 Jahre nach Erlass einer Rechtsverordnung die seit 4 Jahren zwingend die Rechnungsstellung ohne Unterschrift vorsieht und uns sehenden Auges bisher zu einem Gesetzesverstoß verpflichtet hat.     Die Möglichkeit seit 2020 sich von der Notwendigkeit der Unterschrift freistellen zu lassen ist daher eine erhebliche Besserstellung gewesen, die unsere Berufsvertretung noch nichteinmal im Ansatz erreicht hat. ... Mehr anzeigen