Hallo @mister_neuronal, hallo Community, grundsätzlich ist der Sachverhalt, wie im Urteil des LAG Hamm vom 23.09.2021 (Az. 2 Sa 179/21), auf DATEV Arbeitnehmer online beziehbar, weil wie im streitgegenständlichen Sachverhalt, ebenfalls Lohndokumente in einem online Portal zum Abruf durch den Arbeitnehmer zur Verfügung gestellt wurden. Allerdings war es im entschiedenen Fall so, dass der Arbeitnehmer der Nutzung dieses Portals ausdrücklich widersprochen hatte. In Randziffer 61 führt das LAG Hamm Folgendes aus: „Besitzt der Arbeitnehmer keine einer dienstlichen E-Mailadresse, so kann ein Zugang einer elektronischen Erklärung, die dem Textformerfordernis genügt, nach nahezu einhelliger Ansicht im Schrifttum nur dann angenommen werden, wenn der Arbeitnehmer sich mit dem Empfang elektronischer Erklärungen ausdrücklich oder konkludent einverstanden erklärt hat (vgl. ArbG Oldenburg, Urt. v. 02.11.2016 – 3 Ca 223/16, juris; Kremer/Schmidt CR 228, 228 ff.; Noack/Kremer in Heidel/Hüßtege/Mansel/Noack, BGB Allgemeiner Teil / EGBGB, 4. Aufl. 2021, § 126 b BGB Rn. 23; Mansel in Jauernig, Bürgerliches Gesetzbuch, 18. Aufl. 2021, § 1226 b BGB Rn. 3), was vorliegend nicht der Fall war.“ Im Fall von DATEV Arbeitnehmer online wird der Arbeitnehmer mittels Registrierungsbrief zur digitalen Bereitstellung seiner Lohndokumente eingeladen. Registriert er sich im Portal, gibt er aktiv zu erkennen, dass er mit dieser Art des Zuganges seiner Lohnunterlagen einverstanden ist, so dass von einer Zustimmung auszugehen ist. Entscheidet sich der Arbeitnehmer dagegen und registriert sich nicht, erfolgt die Zustellung weiterhin wie gewohnt. Bei den weiteren Beiträgen und Fragestellungen verweise ich auf die Leistungsbeschreibung von Arbeitnehmer online und den Lohnprogrammen, dort finden Sie auch, welche Daten verarbeitet werden und aus welchem Grund. Leistungsbeschreibung DATEV Arbeitnehmer online - Meine Abrechnungen - DATEV Hilfe-Center (Dort auch verlinkt die Leistungsbeschreibungen der entsprechenden Lohnprogramme) Datenschutz-Steckbrief Arbeitnehmer online „Meine Abrechnungen“ - DATEV Hilfe-Center
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