Hallo Herr Herrmann, danke für das umfangreiche Teilen Ihrer anwaltlichen Einschätzung. Nachdem mich Ihre Ausführungen gestern „aufgeschreckt“ hatten bin ich selber doch etwas in die Recherche eingestiegen. Und es zeigte sich, dass die Die Diskussionen in dieser Hinsicht hin und hergehen. Manche leiten schlüssig ab, dass ein Anspruch auf LFZG gem. §616 BGB bestünde, mindestens für eine gewisse Zeit, so wie Sie. Manch andere argumentieren schlüssig, dass aufgrund der Pandemie-Situation kein „in seiner Person liegender Grund“, also subjektiver Grund vorläge und damit §616 nicht zur Anwendung käme. Andere meinen, grundsätzlich wäre es wohl §616 aber weil die Schließung länger als 5 oder 10 Tage angeordnet ist, würde von vornherein ausgeschlossen sein, dass „eine verhältnismässig unerhebliche Zeit“ von Beginn an vorläge und deshalb der 616er nicht greifen würde. Schließlich meinen Berufskollegen von Ihnen, selbst, wenn man 616 noch ausschließen würde, wäre das seit gestern zu spät aufgrund der dynamischen Entwicklung und da die Schulschließungen schon eingetreten sind. Kennen Sie diesen Aufsatz? https://www.juris.de/jportal/nav/juris_2015/aktuelles/magazin/coronavirus-arbeitsrecht.jsp Haben Sie eine Meinung dazu, insbesondere zu den Ausführungen zum 616? Mich würde interessieren, ob Sie noch weitere Erkenntnisse zu dem Thema erlangen konnten, die Ihre Sicht ergänzen, untermauern oder verändert haben. Was würden Sie AG’s jetzt raten, wie Sie die Auszahlungen an den AN gestalten sollen bzw. welche Lohnart zu schlüsseln sei? Selbst wenn §56 greift, ist der AG nach Abs. 5 ja verpflichtet für bis zu sechs Wochen in Vorleistung zu gehen. Wie kann der AG dies am besten verarbeiten, um am Ende zumindest, Erstattungsansprüche an AN oder Behörde zu haben und nicht durch Zeitablauf eine Rückforderung von Lohnzahlungen unmöglich gemacht wurde? Ich weiß, das ist hier kein Beratungsforum, aber Sie sind dankenswerterweise mit Ihrer Meinung sehr dezidiert an uns Kollegen hier herangetreten. Vlt. haben Sie auch noch etwas Muße, den Strang mit uns weiterzuspinnen. Vielen Dank! Allen Kollegen viel Kraft für die nächsten Wochen und Monate Lassen Sie uns unsere Teams mit hineinnehmen, die Dynamik der Kollegenhilfe wird uns sicher überraschen, wenn wir sie nur lassen... ...in diesem Sinne Andreas Plenter
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