Hallo Sabine,
danke für dein (ich hoffe das Du ist in Ordnung) Engagement und Durchhaltevermögen. Ich möchte gerne noch weiter ausführen was uns dazu gebracht hat die Abmeldung nach 6 Wochen vorzunehmen.
Grundsätzlich betrachten wir hier zwei unterschiedliche Dinge (Melderecht und Verwaltungsrecht) die von unterschiedlichen Behörden/Stellen (BMS und Gesundheitsamt/ministerium) ausgestaltet werden.
Zunächst kommt das Verwaltungsrecht:
Der Arbeitnehmer kann auf Basis der IfSG abgesondert werden und erhält auf Basis des IfSG einen Erstattungsanspruch für ausgefallenen Lohn (den Anspruch hat immer der Arbeitnehmer).
Durch Art. 5 im 1. Corona-Steuerhilfegesetz vom 19.06.2020 (BGBl. I S. 1385) wurde der Entschädigungsanspruch bei Kinderbetreuung von 6 auf 10 bzw. 20 Wochen erhöht (§ 56 Abs. 2 S. 1 IfSG). Bei AN ist die Entschädigung vom AG für die zuständige Behörde auszuzahlen, längstens für sechs Wochen.
Diese Regelung in § 56 Abs. 5 IfSG gilt auch für die Entschädigung bei Kinderbetreuung und wurde bisher nicht geändert.
Für die restliche Anspruchsdauer (bis längstens zehn Wochen für jeden erwerbstätigen Elternteil bzw. zwanzig Wochen sofern die Betreuung oder Pflege alleine erfolgt) muss somit der Antrag gem. § 56 Abs. 5 S. 3 IfSG vom Entschädigungsberechtigten (= Elternteil) bei der örtlich zuständigen Behörde gestellt werden, solange es hierzu keine offizielle Änderung gibt.
Dann kommt das Melderecht: In der Anlage 56 zur Verfahrensbeschreibung DEÜV wurde folgendes ergänzt:
"Nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes sind bei der 6-Wochen-Frist ausschließlich die
Zeiten des tatsächlichen Bezugs der jeweiligen Verdienstausfallentschädigung zu berücksichtigen.
Unterbrechungen des Leistungsbezugs verlängern damit das Ende der 6-Wochen-Frist entspre-
chend.
Mehrere Zeiträume des Bezugs derselben Entschädigungsart (derselben Fehlzeit) sind für
die Feststellung des Ablaufs der sechsten Woche zusammenzurechnen.
Für die Feststellung des Ablaufs der sechsten Woche sollte deshalb bei Unterbrechungen nicht auf
Kalendertage, sondern auf die vereinbarten Arbeitstage des Beschäftigten abgestellt werden.
Übt z. B. ein Teilzeitbeschäftigter seine Beschäftigung regelmäßig an drei Tagen je Woche aus, ist
der Ablauf der sechsten Woche am achtzehnten Tag (3 Tage x 6 Wochen) des Bezugs der Ent-
schädigung erreicht (vgl. auch Ausführung zu Ziffer 2.3)."
Aus den Vorgaben des GKV-Spitzenverbands leitet sich unsere Abmeldung nach 6 Wochen (bzw. weniger bei Teilzeit u.ä.) ab. Das hat aber nichts mit dem Erstattungsanspruch durch die zuständige Behörde zu tun. Der GKV-SV hat hier nur seine Folgerungen aus dem IfSG gezogen.
Ich hoffe ich konnte Ihnen zumindest etwas weiterhelfen und die Hintergründe unserer aktuellen Programmlogik beleuchten. Allerdings gilt auch hier, dass dies unserer aktuellen Informationen entspricht. Änderungen sind gerade in der aktuellen Zeit nicht auszuschließen. Wir werden aber sofort informieren, wenn sich an unseren Programmen etwas verändert.
Grüße aus Nürnberg,
Alexander Trappe
Product Owner, Produktentwicklung LODAS
