Hallo vw,
ganz herzlichen Dank für die Quellenangabe. Da bewahrheitet sich mal wieder der Spruch "Ein Blick in´s Gesetz erspart uns viel Geschwäz!" (Volker Hartmann)
Die drei genannten Gründe sind zumindest nachvollziehbar. Der von Frau Schmidt vermutete Fall, dass man für Stiefkinder wegen deren Wohnortwechsels eine Beitragsreduzierung "einbüßt", kann damit fast ausgeschlossen werden. Hier scheitert es wahrscheinlich an der praktischen Unmöglichkeit, regelmäßig die Meldebescheinigungen für Stiefkinder einzufordern und damit den Status der Stiefelterneigenschaft zu prüfen. DAS WIRD UNS DANN JA DAS DIGITALE VERFAHREN AB 2025 ABNEHMEN. 🙂
Viele Grüße und einen schönen Tag.
PS: Ich habe gestern in einem Webinar zum Thema PUEG ab 01.07.2023 etwas über die Hintergründe des PUEG erfahren - hochinteressant:
1. Die vom Bundesverfassungsgericht verlangte (dauerhafte? - analog der Elterneigenschaft lebenslangen?) Besserstellung von Eltern mit mehreren Kindern wurde vom Gesetzgeber auf die Zeit der Erziehungsarbeit (pauschal) begrenzt. Ob diese Begrenzung tatsächlich den Anforderungen des BVerfG entspricht, wäre zu prüfen. Die Begrenzung auf die Zeit der Erziehungsarbeit (ein schlechtes Argument in meinen Augen, wenn man dann das vollendete 25. Lebensjahr als Grenze zieht) soll wohl auf "Anregung" der Deutschen Rentenversicherung eingearbeitet worden sein, weil sich diese sonst einer unmöglich zu bewältigenden Prüfarbeit aller Leistungsbezieher gegenüber gesehen hätte. (ala: Liebe Frau Hochbetagte! Die Dt. RV gratuliert ganz herzlich zu ihrem 94. Geburtstag! Wir freuen uns, ihnen mitteilen zu können, dass der Gesetzgeber im PUEG eine dauerhafte Beitragsreduzierung für Sie festgelegt hat, wenn Sie in Ihrem Leben Erziehungsarbeit für mindestens zwei Kinder erbracht haben. Die Beitragsreduzierung berücksichtigen wir gerne ab dem Zeitpunkt, ab dem uns die Nachweise Ihrer Erziehungsarbeit - beispielsweise Kopien der Geburtsurkunden ihrer leiblichen Kinder - von Ihnen vorgelegt wurden. Gerne können Sie diese Belege auch über Ihr mobiles Endgerät hochladen, nachdem Sie sich auf unserer Homepage oder unserer App registriert und Ihren elektronischen Personalausweis legitimiert haben. Wie einfach das Hochladen der Unterlagen funktiniert, können Sie die in unserem Hilfevideo anschauen, welches Sie durch das Scannen der QR-Codes am Ende dieses Anschreibens erreichen. Falls Sie trotz Ihres Alters noch immer nicht wissen sollten, wie unser einfaches, unkompliziertes und bürgerfreundliches digitales Verfahren funktioniert, besuchen Sie doch unser Webinar oder einen Kurs an der Volkshochschule ihres Heimatortes!")
2. Obwohl die Beitragsreduzierung weder digital erfolgen kann noch abschließend durchdacht war, drängten die Pflegekassen auf eine möglichst zeitige Umsetzung, weil das Geld augrund der Beitragserhöhung dringend benötigt wird.
Fazit: Das Urteil des BVerfG wird nur teilweise und dann noch schlecht umgesetzt, weil die Dt. Rentenversicherung die Prüfarbeit nicht zu leisten vermag und die Pflegekassen das Geld brauchen ...
