9 Antworten Neueste Antwort am 21.04.2017 12:11 von carstenh.

    Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)

    Mike Hecker Erfahrener

      Hallo zusammen!

       

      Bei einer stufenweisen Wiedereingliederung ist es ja normalerweise so, dass der Arbeitgeber kein Entgelt zahlt und der Arbeitnehmer während dieser Zeit weiter Krankengeld von seiner Krankenkasse bezieht.

       

      Jetzt habe ich aber einen Arbeitgeber der während der stufenweisen Wiedereingliederung für die geleistete Arbeitszeit ein (Teil-)Entgelt zahlen möchte und dies auch tut.

       

      Dazu mal die Frage in die Runde:

      Wie ist das zu behandeln?

       

      Ich schwanke zwischen folgenden Varianten:

      • Unterbrechung wegen Krankengeldbezug beenden und ganz normal abrechnen - die Folge wäre aber dass die Krankenkasse am Jahresende eine DEÜV-Meldung mit falschen Zeiträumen erhalten würde.
      • Unterbrechung bleibt bestehen bis zum tatsächlichen Ende des Krankengeldbezuges. In der Unterbrechung werden die weitergewährten Arbeitsgeberleistungen hinterlegt und dann wird abgerechnet. Hier hätte ich nur das Problem dass bei Erhöhung der Arbeitszeit und der damit verbundenen Erhöhung des Teilarbeitsentgeltes keine Historie möglich ist. Das beschreibende Dokument 5303169 geht hier auch von einer monatlich gleichbleibenden Weitergewährung aus.

       

      Oder liege ich damit total falsch?

       

      Danke für Hinweis.

       

      Viele Grüße

       

      Mike Hecker

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        • 1. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
          rvh Fortgeschrittener

          Hallo Herr Hecker,

           

          es handelt sich hierbei NICHT um eine Weitergewährung von Arbeitgeberleistungen während Ausfallzeiten, sondern vielmehr um die Entlohnung für tatsächlich geleistete Arbeit, für die m.W. nur die Variante 1 richtig sein kann.

           

          Der AN bekommt damit für diese Zeiten im Rentenkonto ganz "normale" Anrechnung als Arbeitszeit - allerdings mit geringerem Entgelt - und die Ersatzleistung der Kasse für die Reduzierung im Rahmen der Wiedereingliederung läuft daneben.

           

          Ich konnte bisher meine AG immer davon abhalten, solche Zuzahlungen vorzunehmen - wir operieren hier dann eher im Nachgang mit Prämiengewährungen etc.

           

          Grüße

           

          R.Hein

          • 2. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
            manu Einsteiger

            Hallo Herr Hecker,

             

            ich würde auch eher zur Variante 1 tendieren....

            Außerdem wäre noch zu erwähnen, dass das Krankengeld bei Zahlungen durch den Arbeitgeber wieder gekürzt wird und ggf. zurück zu zahlen ist...

            • 3. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
              uwelutz Erfahrener

              Hallo Herr Hecker,

               

              ich würde für die erste Variante plädieren, da die Teil-Entgelte während der Wiedereingliederung ja voll sozialversicherungspflichtig sind und die Regelung des § 23c SGB IV mit Berechnung des beitragspflichtigen Anteils während des Bezugs von Entgeltersatzleistungen auf Entgelt für tatsächlich erbrachte Arbeitsleistung nicht anzuwenden ist.

               

              Viele Grüße

              Uwe Lutz

              • 4. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
                carstenh. Neuling

                Hallo an Alle!

                 

                Die Fachleute vom Haufe-Verlag meinen dazu:

                 

                Gehalt bei Wiedereingliederung: Teil-Arbeitsentgelt wird auf Entgeltersatzleistung angerechnet

                Da der Arbeitnehmer im Wiedereingliederungsverfahren nicht die geschuldete Arbeitsleistung erbringt und wegen seiner Arbeitsunfähigkeit auch gar nicht im vereinbarten Umfang erbringen kann, besteht kein Anspruch auf Entgelt für die geleistete Tätigkeit (BAG, Urteil v. 29.1.1992, 5 AZR 37/91). Zahlt der Arbeitgeber jedoch freiwillig ein Teil-Arbeitsentgelt, wird die Entgeltersatzleistung gekürzt.

                 

                Es bleibt also bei einer Unterbrechung, nur auf der Bescheinigung wird der "Hinzuverdienst" angegeben und somit das Krankengeld gekürzt.

                 

                Viele Grüße

                Carsten

                • 5. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
                  t.r. Fortgeschrittener

                  Hallo,

                   

                  ich würde mich der Auffassung meines Vorredners bzw. dem BAG anschließen.

                   

                  Was sagt die Krankenkasse? Diese dürfte doch ein Interesse daran haben, zu klären, wie viel Krankengeld sie für die Zeit der Wiedereingliederung bezahlen muss.

                   

                  Viele Grüße

                  T. Reich

                  • 6. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
                    uwelutz Erfahrener

                    Hallo nochmal,

                     

                    wichtig ist hierbei zu unterscheiden:

                     

                    Bei der Berechnung des Krankengeldes für den Mitarbeiter wird das Teilarbeitsentgelt genau wie ein Zuschuss behandelt und sofern das Vergleichsnettoentgelt überschritten wird, auf das Krankengeld angerechnet.

                     

                    Beitrags- und meldepflichtig ist aber das gesamte Teil-Arbeitsentgelt, ohne das hierfür die Vergleichsberechnung durchgeführt wird.

                     

                    Viele Grüße

                    Uwe Lutz

                    • 7. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
                      rvh Fortgeschrittener

                      Hallo an Alle!

                       

                      Die Fachleute vom Haufe-Verlag meinen dazu:

                       

                      Gehalt bei Wiedereingliederung: Teil-Arbeitsentgelt wird auf Entgeltersatzleistung angerechnet

                      Da der Arbeitnehmer im Wiedereingliederungsverfahren nicht die geschuldete Arbeitsleistung erbringt und wegen seiner Arbeitsunfähigkeit auch gar nicht im vereinbarten Umfang erbringen kann, besteht kein Anspruch auf Entgelt für die geleistete Tätigkeit (BAG, Urteil v. 29.1.1992, 5 AZR 37/91). Zahlt der Arbeitgeber jedoch freiwillig ein Teil-Arbeitsentgelt, wird die Entgeltersatzleistung gekürzt.

                       

                      Es bleibt also bei einer Unterbrechung, nur auf der Bescheinigung wird der "Hinzuverdienst" angegeben und somit das Krankengeld gekürzt.

                       

                      Viele Grüße

                      Carsten

                      [fett gekennzeichneter Passus von mir hervorgehoben]

                       

                      Hallo,

                       

                      die hergestellte Verbindung zwischen Urteil und Unterbrechungstatbestand und damit die vorstehenden Ausführungen im letzten Absatz sind m.E. nicht korrekt.

                       

                      Daran ändert auch das zitierte BAG-Urteil nichts, denn dort ging es lt. der zitierten Quelle "nur" um die Frage des Bestehens eines Vergütungsanspruchs gegen den AG während der Wiedereingliederung, was aber abgelehnt wurde ...

                       

                      Wenn der AG "warum auch immer" freiwillig Entgelt - auch in verminderter Höhe - zahlt, dann endet ab diesem Tag m.E. die Unterbrechung.

                       

                      Daran ändert doch auch der parallel weiter bestehende Anspruch auf - reduziertes - Krankengeld nichts.

                       

                      Oder gibt es über die bisher genannte Quelle hinaus noch andere Erkenntnisse, welche die Schlussfolgerung belegen??

                       

                      Neugierige Grüße

                       

                      R. Hein

                      • 8. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
                        t.r. Fortgeschrittener

                        Guten Morgen,

                         

                        hier kommt die Auffassung der AOK Niedersachsen zu dem Thema:

                         

                        AOK - Service für Unternehmen: Wiedereingliederung

                         

                        Unter der Überschrift "Arbeitsentgelt und Entgeltersatzleistung" gibt die AOK den Hinweis, dass bei der Wiedereingliederung genauso zu verfahren ist, wie wenn der Arbeitnehmer "nur" zuhause arbeitsunfähig ist.

                         

                        Es bleibt somit bei der Wiedereingliederung bei der Arbeitsunfähigkeit mit Krankengeld ohne Besonderheiten. Die Wiedereingliederung ist also daher zu ignorieren und das vom Arbeitgeber freiwillig geleistete Entgelt ist als Zuschuss zum Krankengeld zu betrachten.

                         

                        Viele Grüße

                        T. Reich

                        • 9. Re: Teil-Arbeitsentgelt bei stufenweiser Wiedereingliederung (LODAS)
                          carstenh. Neuling

                          Hallo an Alle!

                          Ich habe jetzt im AOK-Business-Forum die Frage gestellt und hier die Antwort.

                           

                          Autor des Beitrags: 

                          Ihr Expertenteam     

                          erstellt am: 

                          21.04.2017 

                          Thema: 

                          Re: Wiedereingliederung mit Zahlung des AG 

                          Sehr geehrter Herr Hein,

                           

                          generell gilt für arbeitgeberseitige Leistungen, die während des Bezugs von Sozialleistungen (z. B. Krankengeld) gezahlt werden, Folgendes: Diese Zahlungen sind kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt, soweit die Einnahmen zusammen mit den Sozialleistungen das Nettoarbeitsentgelt um nicht mehr als 50,00 Euro übersteigen. Wenn die Bagatellgrenze von 50,00 € monatlich überschritten wird, zählt die arbeitgeberseitige Leistung komplett als Arbeitsentgelt und wird in jedem Monat beitragspflichtig.

                          Für Sie bedeutet dies, dass Sie auf Grundlage der arbeitgeberseitigen Leistungen die Sozialversicherungsbeiträge berechnen und abführen. 

                           

                          Mit der folgenden Jahresmeldung melden Sie das Arbeitsentgelt ab Beginn der Zahlung des beitragspflichtigen Arbeitsentgelts und geben in der Meldung den entsprechenden Zeitraum an.

                           

                          Mit freundlichen Grüßen

                           

                          Ihr Expertenteam