Hallo Frau Raabe,
sie haben da eine recht komplexe Situation.
Ich möchte versuchen meinen Lösungsansatz Ihnen entsprechend ihrer Aufstellung zu geben:
Vorweg wäre jedoch zu klären in welcher Art und Weise die Freistellung zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber vereinbart worden ist. Das Arbeitsrecht unterscheidet hier eine bezahlte und eine unbezahlte Freistellung. Bei einer unbezahlten Freistellung entfällt nach einem Monat ohne Entgelt die Versicherungspflicht in der Krankenversicherung vollständig, und der Arbeitnehmer müsste sich dann selbst bei der Krankenkasse melden und freiwillig versichern. Die Krankenkasse bietet entsprechend seiner eigenen finanziellen Lage Tarife an. In Ihrem Fall ist es eher so, dass ja Entgelt noch bezahlt wird in Form eines Sachbezugs. Der Firmenwagen wird als geldwerter Vorteil weiter gewährt. Somit entsteht wohl auch weiterhin Beitragspflicht in der Krankenversicherung. Wenn der Wert des Firmenwagens unter 450 € liegt ist es zudem nicht möglich den Firmenwagen als geringfügige Entlohnung zu verbeitragen, da diese nicht nur Sachbezügen bestehen dürfen.
Somit bestünde auch für einen Wert unter 450 € Versicherungspflicht. Mein genereller Vorschlag wäre, dass der Arbeitnehmer werden der Meisterschule den geldwerten Vorteil für den Firmenwagen selbst trägt. Zahlt der Mitarbeiter den Firmenwagen entsteht kein geldwerter Vorteil und somit auch keine Problematik in der Krankenversicherung. Nun wird es natürlich so sein dass dies nicht gewünscht ist und der Firmenwagen weiter gewährt werden soll.
Zu 1.
Eine Abmeldung mit Grund der Abgabe 34 ist meiner Meinung nach nicht zu erfolgen, da weiterhin ein geldwerter Vorteil gewährt wird der Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung ausübt. Es ähnelt dann eher einer bezahlten Freistellung daher eben der Sachbezug weiterhin zur Verfügung steht.
Zu 2.
hier wäre zu klären, ob der Arbeitnehmer auch an der Bildungsstätte wohnt oder jeden Tag dorthin fährt. Nachdem der Arbeitgeber das Direktionsrecht hat kann er die erste Tätigkeitststellte festlegen. Diese Festlegung ist zum Lohnkonto zu nehmen. Legt der Arbeitgeber den Firmensitz als erste Tätigkeit stellte fest ist diese dann auch für den Mitarbeiter verbindlich.
Er hätte dann nur noch Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte wenn er tatsächlich von der Wohnung auch in den Firmensitz fährt. Reisekosten entfallen in dem Moment weil ja es ein betriebliches Fahrzeug ist dass er nicht in der Reisekostenabrechnung angeben kann. Infrage kommen aber auch noch Verpflegungsmehraufwendungen für die ersten drei Monate. Hier könnte der Arbeitnehmer steuerfrei sich Pauschalbeträge erstatten lassen da er abwesend vom Wohnort ist. Ich gehe aber davon aus dass er seinen Wohnsitz nicht zur Bildungsstätte verlegt hat.
Zu 3.
Dies könnte für die Gewährung von Meister BAföG interessant werden. Die Gewährung des Sachbezug wird als Zufluss beim Arbeitnehmer gesehen. Hier könnte eine Kürzung oder eine Streichung der BAföG-Leistungen die Folge sein. Die angefallenen Steuern für die Kfz Nutzung sollte das Programm sich merken und dann mit dem nächsten Gehalt wieder verrechnen. Ansonsten soll der Arbeitnehmer einfach den Minusbetrag einzahlen und für seine Abgaben aufkommen.
Die Antwort ist meine eigene Rechtseinschätzung ohne Übernahme einer Rechtspflicht.
