Lodas unterhaltspfändung

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Hallo zusammen, 

ich habe gerade in Lodas eine Unterhaltspfändung neu erfasst und bekommen im Fehlerprotokoll folgenden Hinweis: 

Ein automatischer Abgleich  des festgesetzten Freibetrages bei Uunterh.pfdg.  mit der einschränkenden Wirkung des §850 (1) S.  3 ZPO wird nicht vom Programm durchgeführt. 

Bitte prüfen Sie den eingegebenen Pfdg. freibetrag. 

Soll das nur ein Hinweis sein, dass ich die im Pfüb genannte Pfändungsfreigrenze prüfen soll?? Verstehe das sonst nicht. Kann mir jdm etwas dazu sagen??

Vielen lieben Dank, vielleicht ist es auch einfach zu heiß

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@Andrea_PS  schrieb:

... im Fehlerprotokoll folgenden Hinweis: 

Ein automatischer Abgleich  des festgesetzten Freibetrages bei Uunterh.pfdg.  mit der einschränkenden Wirkung des §850 (1) S.  3 ZPO wird nicht vom Programm durchgeführt. 

Bitte prüfen Sie den eingegebenen Pfdg. freibetrag. 

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Den Hinweistext kann ich nicht nachvollziehen, weil § 850 Absatz 1 ZPO keinen dritten Satz hat:

VG

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Guten Morgen, absolut korrekt, es ist auch der 850 d! (1) S. 3 ZPO, der auf dem Hinweisprotokoll steht. Habe ich gestern falsch zitiert, tut mir leid! 

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Hallo  @Andrea_PS,

vielleicht teilen Sie hier mal die konkreten Zahlen mit, um die es sich handelt und teilen die anonymisierte Berechnung der Pfändungswerte ...

Oder hilft Ihnen dieser Artikel weiter?

https://www.haufe.de/id/beitrag/pfaendung-ermittlung-und-berechnung-des-pfaendbaren-arbei-3-einkommenspfaendung-durch-einen-unterhaltsglaeubiger-850d-zpo-HI662284.html

Oder aber "Die KA-IEH"? 😉

Auf meine Eingabe bei google: "Beispiele für § 850 d Absatz 1 Satz 3 ZPO" erhielt ich folgende Darstellung:

Nach § 850d Abs. 1 Satz 3 der Zivilprozessordnung (§ 850d ZPO) darf der Betrag, der dem Schuldner bei einer Unterhaltspfändung unpfändbar verbleibt, die Obergrenze der normalen Pfändungstabelle nicht überschreiten. Die Vorschrift greift bei hohem Einkommen, dient als Deckungsschutz und erfordert eine konkrete Vergleichsrechnung. [1, 2]

 

Funktionsweise und Hintergrund

• Sinn der Obergrenze: Nach § 850d Abs. 1 Satz 2 ZPO muss dem Schuldner nur sein notwendiger Eigenbedarf (orientiert am Existenzminimum) verbleiben. Ohne Satz 3 könnte das bei sehr hohen Einkommen dazu führen, dass der Schuldner extrem wenig behält und der Unterhaltsgläubiger einen überproportionalen Zugriff erhält. Satz 3 schützt den Schuldner davor, schlechter dazustehen als bei einer normalen Pfändung nach § 850c ZPO. [1, 2, 3]
  • Die Vergleichsrechnung: Der Arbeitgeber oder die Zahlstelle muss prüfen, welcher Betrag sich nach der reinen Unterhaltshilfe (Satz 2) und welcher Betrag sich aus der normalen Pfändungstabelle (§ 850c ZPO gegenüber normalen Gläubigern) ergibt. Dem Schuldner ist der Betrag zu belassen, der für ihn günstiger ist – wobei die normale Tabelle hier als Höchstgrenze für den unpfändbaren Teil wirkt. [1, 2]
     

    Rechenbeispiel

    • Nettoeinkommen des Schuldners: 4.000,00 Euro monatlich (ein sehr hohes Einkommen, das oberhalb der regulären Freigrenzen liegt).
      • Pfändung nach § 850d Abs. 1 Satz 2 ZPO (Unterhaltsbedarf): Der notwendige Eigenbedarf des Schuldners wird auf das sozialhilferechtliche Existenzminimum von beispielsweise 1.250,00 Euro beziffert. Der pfändbare Betrag läge rechnerisch bei sehr hohen 2.750,00 Euro (4.000,00 Euro minus 1.250,00 Euro).
        • Vergleich mit der Normaltabelle nach § 850c ZPO: Nach der normalen Pfändungsfreigrenzentabelle verbleiben dem Schuldner von 4.000,00 Euro (ohne unterhaltsberechtigte Personen) zum Beispiel 2.250,00 Euro unpfändbar.
          • Anwendung von Satz 3: Da der Betrag aus der normalen Tabelle (2.250,00 Euro) höher ist als der reine Existenzminimum-Selbstbehalt (1.250,00 Euro), greift die Obergrenze des Satzes 3. Dem Schuldner müssen im Beispielsfall die 2.250,00 Euro aus der Normaltabelle belassen werden. Pfändbar sind somit nur 1.750,00 Euro und nicht die vollen 2.750,00 Euro. [1, 2]
             

            Möchten Sie, dass ich ein Rechenbeispiel mit bestimmten Einkommenswerten oder unter Berücksichtigung von weiteren Unterhaltspflichten des Schuldners durchgehe?

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Erstmal ganz herzlichen Dank! Das geht auf jeden Fall in die richtige Richtung und ich erinnere mich an ein Seminar, in dem gesagt wurde, das die Vergleichsrechnung durchgeführt werden müsse. Ich verstehe allerdings nicht, warum das nicht über die Datev bzw. automatisch abgeglichen wird oder werden kann.

Ich schaue mir meine Berechnung nochmal an und lade diese ggf. auch gleich einmal hier hoch. Besten Dank nochmal!

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Hier ist die rechtliche Vergleichsberechnung nach § 850d Abs. 1 Satz 3 ZPO basierend auf Ihren Angaben.

Bei einer Unterhaltspfändung gilt die im Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (Pfüb) festgesetzte Grenze als unpfändbarer Selbstbehalt, es sei denn, die normale Pfändungstabelle (§ 850c ZPO) lässt dem Schuldner einen höheren geschützten Betrag [1]. [1]

1. Ermittlung des Tabellenwerts nach § 850c ZPO

Für die Berechnung nach der regulären Pfändungstabelle gelten aktuell folgende Parameter: [2]

• Relevantes Nettoeinkommen: 2.590,92 € (wird gemäß § 850c Abs. 5 ZPO auf volle 10 Euro abgerundet, also 2.590,00 €).
• Unterhaltsberechtigte Personen: 1,0.
• Pfändbarer Betrag laut Tabelle: Bei einem Nettoeinkommen von 2.590,00 € und einer unterhaltsberechtigten Person beträgt der pfändbare Betrag 202,59 €.
• Daraus resultierender unpfändbarer Betrag (Normaltabelle):
  $$2.590,92 € - 202,59 € = 2.388,33 €$$ [3, 4, 5]

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2. Die Vergleichsrechnung im Überblick

Die folgende Übersicht stellt die Beträge gegenüber, um den für den Schuldner günstigeren Wert zu ermitteln:

PostenBerechnung nach Pfüb (§ 850d)Berechnung nach Normaltabelle (§ 850c)

Nettoeinkommen	2.590,92 €	2.590,92 €
Unpfändbarer Teil (Freibetrag)	1.440,75 € (laut Beschluss)	2.388,33 € (laut Tabelle)
Pfändbarer Betrag	1.150,17 €	202,59 €

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3. Anwendung der gesetzlichen Obergrenze

Da der unpfändbare Betrag aus der normalen Pfändungstabelle (2.388,33 €) höher ist als der im Pfüb festgelegte Freibetrag (1.440,75 €), greift der Deckungsschutz von § 850d Abs. 1 Satz 3 ZPO [1]. Der unpfändbare Betrag darf nicht unter das Niveau der Normaltabelle gedrückt werden [1]. [6]

✅ Ergebnis

Dem Schuldner müssen im konkreten Abrechnungsmonat 2.388,33 € unpfändbar verbleiben. Der Arbeitgeber darf folglich maximal 202,59 € an den Unterhaltsgläubiger abführen. Die Differenz schützt den Schuldner vor übermäßiger Abschöpfung. [4]

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💡 Falls sich am Nettoeinkommen in Folgemonaten etwas ändert oder Sonderzahlungen (wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld) anstehen, helfe ich Ihnen gerne bei der Neuberechnung. Möchten Sie wissen, wie sich solche Bezüge auf den pfändbaren Betrag auswirken?

Dann würde in meinem Fall also nur der Wert nach Tabelle gepfändet. Dann würde ich den festgesetzten Betrag vom Gericht aber ordentlich überschreiten. Macht doch auch nicht wirklich Sinn, oder ???

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Update: 

Laut Datev ist die Pfändung komplett richtig erfasst. Der Hinweis (also kein Fehler) diene lediglich dazu, das man den erfassten Pfändungsfreibetrag nochmal überprüft. 
Auf meine Frage nach der Vergleichsberechnung wurde gesagt, das diese so nicht durchzuführen sei. Andernfalls sollte man einen Juristen dies prüfen lassen, da alles bis zum Pfändungsfreibetrag zzgl. nicht pfändbarer Bestandteile gepfändet sei. 

Das man die Pfändung auf den Wert in der Tabelle reduziert macht für mich allerdings auch keinen Sinn. Ich werde es jetzt so belassen und dem Mandanten die Überprüfung mittels Fachanwalt empfehlen. Sonst habe ich keine Idee dazu.