Automatisches Rubrum und Beteiligung von Insolvenzverwaltern

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Guten Tag,

ich bin häufiger für und gegen Insolvenzverwalter/Sachwalter tätig. Die sind im Prozess Partei kraft Amtes. Bei der Aktenanlage in DATEV Anwalt classic (https://apps.datev.de/help-center/documents/1070491) haben sich bei mir dabei folgende Fragen ergeben:

1. Wenn der Insolvenzschuldner als Partei angelegt wird und man dessen Insolvenzverwalter durch Anlage einer Beziehung zum Schuldner erfasst, kann man als Art der Beziehung "Insolvenzverwalter" oder "Partei kraft Amtes" auswählen. Wählt man hier "Insolvenzverwalter" aus (was als spezeillere Betetzeichnung nahe liegt, ergeben sich Folgeprobleme beim automatischen Rubrum. Man muss daher hier "Partei kraft Amtes" wählen und dann in der Akte bei den Beteiligten unter "Amt" den Insolvenzverwalter auswählen. Das ist fehleranfällig. Kann man den bei den auswählbaren Beziehungen den "Insolvenzverwalter" nicht streichen/ausblenden?
2. Wenn ich bei Beteiligung eines Insolvenzverwalters ein automatisches Rubrum erstellen lasse, werden die Prozessbevollmächtigten bei diesem nicht ausgegeben, obwohl sie bei der Instanz in der Akte korrekt ausgewählt wurden und dort nach dem speichern auch angezeigt werden. Da in der anleitung zur anlage von Insolvenzverwaltern nicht angegeben ist, wie man den Prozessbevollmächtigten in deisen Fällen anlegt, habe ich die Beziehung sowohl zum Insolvenzverwalter als auch zum Insolvenzschuldner anlegt. Das hat aber auch nichts geholfen. Gibt es eine Möglichkeit, dass die Prozessbesollmächtigten im automatisch generierten Rubrum unterterhalb von "xy [Adresse], als Insolvenzverwalter des yz" genannt werden? Oder ist das im automatischen Rubrum nicht möglich?
3. Bei der Rechungstellung an Insolvenzschuldner bzw. Insolvenzverwalter gibt es Besonderheiten. Kann man die Erstellung der Rechungsadresse bei diesen Konstellationen (Auswahl eines Insolvenzverwalters auf seiner Seite) irgendwo steuern oder muss die korrekte Rechungsadresse immer manuell eingegeben werden?

Danke für Hinweise dazu!

Beste Grüße

Karsten Kiesel

[#2]

Hallo Herr Kiesel,

ich will mal - soweit ich die Punkte nachvollziehen kann - antworten, wie folgt:

zu 1)

in unserem System findet sich bei der Anlage der Beziehung zu einem Aktenbeteiligten nur die Rolle "Partei kraft Amtes".  Nur unter der jeweiligen "Funktion" lässt sich dann der "Insolvenzverwalter" selektieren. 

Ich vermute daher, dass die Rolle "Insolvenzverwalter" im Organisationsbereich des DATEV Arbeitsplatzes angelegt wurde. (Organisation\DATEV Anwalt Einstellungen\Kanzlei-/Stammdaten\Beteiligungsarten)

Während die Beziehungsarten gelöscht werden können (solange sie in keiner Akte verwendet werden) lassen sich die Einträge im Feld "Funktion" ohne Eingriff in die Datenbank durch den Service nicht bereinigen.

zu 2) dieses Programmverhalten kann ich auf unserem System nicht nachvollziehen; 

zu 3) in den Stammdaten können Sie einen abweichenden Rechnungsempfänger anlegen.  Einzelheiten finden Sie in diesem Hilfedokument 9225572 

[#3 · Accepted solution]

Guten Tag,

zu 1.)

Wie Herr Müller schon ausgeführt hat, gibt es die Beteiligungsart zwischen 2 Adressaten "Insolvenzverwalter" im Auslieferungszustand von DATEV Anwalt classic nicht. Ich kann deshalb auch nur vermuten, dass diese bei Ihnen im System unter "Organisation | Stammdaten | Kanzleistruktur | Individuelle Beziehungsarten" manuell angelegt wurde. Die manuell angelegte Beziehungsart finden Sie ebenfalls unter "Organisation | Stammdaten | Anwalt Einstellungen | Kanzlei-/Stammdaten | Beteiligungsarten" in der Gruppe "Bezug zwischen: zwei Adressaten".  Hier können Sie die individuelle Beziehungsart nur dann löschen, wenn sie nicht in Akten verwendet wird, sonst erhalten Sie die Meldung:

#PHKD003

Die Beteiligungsart <Bezeichnung> kann nicht gelöscht werden, da sie bereits in Akten verwendet wird.

OK.

In diesem Fall müssen Sie die Beteiligungsart zunächst in den betroffenen Akten entfernen; erst dann können Sie die Beteiligungsart "Insolvenzverwalter" löschen.

zu 2.)

Tatsächlich ist es aktuell leider nicht möglich, einen Rechtsanwalt des Insolvenzverwalters automatisch im Rubrum auszugeben. Dieses Problem ist hier auch bekannt und wird voraussichtlich mit einer der nächsten Versionen von DATEV Anwalt classic behoben. Ich melde mich an dieser Stelle wieder, sobald der Termin für die Änderung bekannt ist.

zu 3.) 

siehe Antwort von Herrn Müller:  Anleitung im Dokument Zentrale Stammdaten - Mandanten-Rechnungsempfänger 

[#4]

Guten Tag,

vielen Dank zunächst für die hilfreichen Antworten.

Zur Frage 1 werde ich mit unserer IT-Abteilung sprechen. Bei Frage 2 werden wir einfach abwarten.

Bei Frage 3 ist das geschilderte Vorgehen bekannt. Ich dachte aber eher an einen (anpassbaren/steuerbaren) Automatismus, dass bei der Anlage einer Partei kraft Amtes bei den Beteiligten eine abweichende Rechnungsanschrift erstellt wird. Das wäre ja bei einer bestimmten Beziehungsart (Partei kraft Amtes) denkbar.

Mit freundlichen Grüßen

K. Kiesel

[#5 · Accepted solution]

Guten Tag,

zur Frage 3: Nein, das ist leider so einfach nicht möglich, dh. Sie müssen dazu immer eine neue Mandanten-Rechnungsempfänger-Adresse erfassen.

[#6 · Accepted solution]

Guten Tag,

Prozessbevollmächtigte (Beziehung Rechtsanwalt) einer Partei kraft Amtes (Insolvenzverwalter) werden ab DATEV Anwalt classic 12.17 (Service-Release, 17.02.2022) in Standardschreiben im Langrubrum (bei entsprechender Einstellung auch im Kurzrubrum) ausgegeben.

Insolvenzverwalter anlegen

[#7]

Guten Tag,

das Automatikrubrum für Insolvenzverwalter funktioniert nun so grundsätzlich.

Allerdings sollte man m.E. bei den Feldern/Platzhaltern in der Schriftguterstellung bei den Parteibezeichnungen nochmals nachsteuern.

Wenn man eine Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes involviert ist, erfolgt die Anpassung des Geschlechts etc. nach den Gegebenheiten bei der Insolvenzschuldnerin. Richtigerweise wäre hier für die Anpassung auf die Person des Insolvenzverwalters abzustellen.

In der Konstellation mit dem Insolvenzverwalter scheint mir auch die Bezeichnung im Zusammenhang mit dem "Auftraggeber" der Kanzlei nicht ganz schlüssig. Auch hier erfolgt die Anpassung des Geschlechts an den Insolvenzschuldner und nicht an den Insolvenzverwalter, der als Auftraggeber anzulegen ist.

Wünschenswert wäre es zudem noch, dass man als Parteibezeichnung den "Insolvenzschuldner" (mit allen grammatikalischen Fällen) hinzuzufügen oder alternativ dazu die vorhandene Bezeichnung "Schuldner" verwenden kann.

Vielen Dank!

K. Kiesel

[#8]

Gibt es für das Thema Anpassung bei der Schriftguterstellung eine Lösung bzw. einen Workaround?

Kann man z.B. manuell das Geschlecht der Klagepartei anpassen bzw. abfragen, wie man das z.B. bei der Erstellung des Dokuments für den Versendungsweg über die Feldfunktionen von Word macht?

[#9]

Bitte entschuldigen Sie, scheinbar ist Ihr Beitrag vom 21.06.2022 12:31 bei uns untergegangen.

Allerdings kann ich leider nicht nachvollziehen, was Sie genau meinen. Wahrscheinlich wäre es besser, wenn Sie sich mit dem Problem im Programmservice melden. Oder Sie müssten einen Screenshot für Ihre Anforderungen einstellen.

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Guten Tag Frau Kubisch,

In ihrem obigen Beispiel für das Rubrum ist "Lisa Exampelinsolvent" weiblich, der "Dr. Moritz Musterinsolvenzverwalter" männlich. Wenn man nun bei der Schriftguterstellung die Möglichkeiten von DATEV nutzt und z.B. für die Klagepartei die Geschlechtsanpassung macht, zieht sich Word dafür das Geschlecht der "Lisa" (weiblich), nicht der Partei kraft Amtes "Moritz" (männlich). Daher wird dann im Nominativ "die Klägerin" statt "der Kläger" eingesteuert. 

Vermutlich liegt das daran, dass "Lisa" als MDT 1 angelegt wird und "Moritz" dann nur als PKA 1. Die Geschlechtsangleichung zieht dann den Mandanten, nicht die PKA 1.

BG

Karsten Kiesel

[#11]

Hallo Karsten @Kiesel 

ich habe gerade die Konstellation bei uns nachgestellt.  Bei uns wird das Rubrum für die Klage richtig generiert:

Vermutlich sind die Daten an irgend einer Stelle nicht vollständig oder richtig gepflegt.

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Hallo Herr Müller,

@Kiesel meint nicht das Langrubrum, da ist es korrekt. In meinem Beispiel wird die Insolvenzverwalterin korrekt als Klägerin ausgegeben. Aber im Text des Textbausteins PHANKLAG.DOCX wird "des Klägers" aus dem Schuldner Roland Musterschuldner ausgegeben, was leider nicht korrekt ist:

[#13]

Guten Tag @Kiesel ,

jetzt verstehe ich. Leider haben Sie recht. 

Das liegt daran, dass der später entwickelte Langrubrum-Platzhalter sich nicht starr an den Verfahrensrollen des Arbeitsblatts Verfahren / Gericht orientiert und dadurch flexibler ist. Der Platzhalter "desKläger" außerhalb des Langrubrums prüft starr die Verfahrensbeteiligten und erkennt hier deshalb den Schuldner als Kläger.

Ich werde dazu eine Produktmeldung anlegen. Allerdings kann ich Ihnen leider nicht viel Hoffnung machen. Denn eine Änderung dieses Verhaltens wäre sehr aufwändig und würde einen größeren Umbau bedeuten. Daher müssen wir prüfen, ob weitere Anforderungen dieser Art dazu kommen.