Hallo Community,
hat jemand in Hessen bereits IfSG-Bescheide vorliegen und mir sagen, wie viele Tage als verhältnismäßig nach § 616 BGB anzusehen sind?
Viele Grüße
Ulrike Scheck
Hallo Community,
hier sind Ihre Erfahrungswerte gefragt 🙂
Neulich las ich in einem Urteil (wo kann ich mich gerade nicht erinnern) dass 14 Tege einen nicht erheblichen Zeitraum darstellen - ich denke nach......
O.K. Bin gespannt.
Bin eher von 3-5 Tagen ausgegangen.
Aber mit Berufung:
Gegen beide Entscheidungen steht den Beteiligten die Einlegung der Berufung bei dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zu, die das VG wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen hat.
zu VG Koblenz, Urteil vom 10.05.2021 - 3 K 107/21; 3 K 108/21
Redaktion beck-aktuell, 1. Jun 2021.
Danke für die Infos.