19 Antworten Neueste Antwort am 04.04.2018 17:35 von gelöschter Nutzer 2

    Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern

    sibilledecker Einsteiger

      Folgende Sachverhalte:

      1. Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern

      Arbeitgeber zahlt neben dem Barlohn mehr als ausreichende Zusatzleistungen in Form von Endenred-Gutschein, Telefon etc. Der Mindestlohn (Barlohn) wird nur minimal "in den langen Arbeitsmonaten" unterschritten. Der Arbeitgeber ist mehr als willens und bereit den Lohn auf 1.627 EUR Barlohn zu erhöhen. Jetzt meine Frage: Wie machen wir das rechtssicher für die zurückliegenden Monate? Es sollte auch der Arbeitsvertrag entsprechend geändert werden. Die Gutscheine etc. sollen die Mitarbeiter weiterhin erhalten.

      2. Sachverhalt wie oben.

      Zusätzliches Schmankerl: Die Arbeitnehmerin unterliegt wegen  Schwangerschaft einem 100%igen Beschäftigungsverbot.

      Für Tipps und Hinweise bin ich dankbar.

        Alle Antworten
        • 1. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
          Vanessa Mertel DATEV-Mitarbeiter

          Hallo,

           

          eine rechtliche Information können wir Ihnen hierzu nicht geben.

           

          Programmtechnisch finden Sie die Schlüsselungsmöglichkeiten – für LODAS und Lohn und Gehalt - in dem folgenden Dokument:

           

          Info Dokument 1080647 „Prüfhilfe Mindestlohn in LODAS und Lohn und Gehalt“

           

           

           

          Liebe Grüße aus Nürnberg

           

          Vanessa Mertel

          Personalwirtschaft

          DATEV eG

          • 2. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
            sibilledecker Einsteiger

            Hallo Frau Mertel,

            ich habe schon eine Fachanwältin Arbeitsrecht, mit der ich Zusammenarbeite, mit ins Boot genommen. Aber die versprochene Antwort von der arbeitsrechtlichen Seite kam bisher nicht. Offenbar ist es  von der Seite kein Thema, das man in 5 Minuten abhandeln kann.

            Ich hatte gehofft, das im Kollegenkreis jemand ein ähnliches Problem schon einmal hatte und zumindest einen Ansatzpunkt für mich hat. Die Mandanten wollen das Thema natürlich zeitnah  korrigieren. Meine Recherche in der Datenbank, in der Fachliteratur und im Internet war nicht sehr ergiebig.

            Herzliche Grüße aus der Wissenschafts- und Digitalstadt Darmstadt

            • 3. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
              gelöschter Nutzer 2 Fachmann

              Hallo,

               

              mit welchem Programm rechnen Sie ab?

               

              Ab welchem Monat muss eine Berichtigung gemacht werden?

               

              Viele Grüße

              T. Reich

              • 4. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                eek Beginner

                Die Arbeitnehmer haben Anspruch auf Differenzvergütung. Diese hat auch bei Nachzahlung erfüllende Wirkung. Das heißt, dass in den langen Monaten bis zur Erfüllung der Mindestlohnanforderung das Entgelt aufgestockt werden muss. Von Zurechnungen des Sachbezugs zum Mindestlohn sehe ich hier mal ab.

                Zum Ausgleich auf das Mindestlohnniveau braucht es nicht unbedingt eine Anpassung des Arbeitsvertrages, weil der Anspruch gegeben ist.

                Ich würde also einfach mit der nächsten Abrechnung die Differenzvergütung zahlen und alle weiteren Schritte, falls notwendig, dann in Ruhe angehen. So bedarf es auch keiner rückwirkenden Änderungen oder rückdatierten Verträge.

                Alles sauber, alles fein.

                 

                Viele Grüße

                • 5. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                  sibilledecker Einsteiger

                  Lohn & Gehalt.

                  Ab welchem Monat: Kommt auf den Mandanten an. Aber schon in 2017.

                  • 6. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                    sibilledecker Einsteiger

                    Dann sind das glücklicherweise nur "Pfennigbeträge". und wenige Korrekturen.

                    Welche Lohnart lege ich für die Differenzvergütung an? Wie würde ich das auf der Lohnabrechnung darstellen? Den März 2018 könnte ich noch korrigieren. Wie stelle ich das in den langen Monaten in 2017 dar?

                    • 7. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                      sibilledecker Einsteiger

                      Müsste ich bei der Schwangeren mit Arbeitsverbot etwas besonderes beachten?

                      • 8. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                        kleinerotehexe Einsteiger

                        Hallo,

                        kleine Frage am Rande: Wie errechnet sich der Betrag von 1.627 €?

                        Ist es eine 40 Std-Woche? Mit 8,84 € pro Stunde oder höher?

                         

                        Grundsätzlich kann man im Lohn+Gehalt doch einfach rückwirkend das neue Gehalt eintragen und es wird automatisch nachberechnet?

                        • 9. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                          gelöschter Nutzer 2 Fachmann

                          Grundsätzlich kann man im Lohn+Gehalt doch einfach rückwirkend das neue Gehalt eintragen und es wird automatisch nachberechnet?

                          Genau so ist es.

                           

                          Sie können, wenn nur in den längeren Monaten mehr Gehalt gezahlt werden soll, auch in den jeweiligen Monaten den Differenzbetrag in den Bewegungsdaten eintragen. Die Lohnart ist Ihnen überlassen. Sie können einfach die gleiche Lohnart, wie für den restlichen Teil der Vergütung verwenden, oder aber eine eigene Lohnart mit gewünschten Text einrichten.

                           

                          Über diesen Rechner können Sie das benötigte verstetigte Bruttoentgelt errechnen:

                           

                          BMAS - Mindestlohn-Rechner

                           

                          Viele Grüße

                          T. Reich

                          • 10. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                            sibilledecker Einsteiger

                            Ich zitiere hier aus meiner Mandanteninfo:

                            "Das MiLoG enthält keine konkreten Vorgaben dazu, wann ein
                            festes Monatsgehalt den Anforderungen an den gesetzlichen Mindestlohn genügt.
                            Bevor Einzelfragen zum Mindestlohn gerichtlich geklärt sind, ist von vereinfachenden
                            Berechnungen wie bei der lohnsteuerrechtlichen Grundlohnermittlung eher abzuraten. Denn der Gesetzgeber stellt beim Lohn eindeutig auf die Stunde und beim Fälligkeitszeitraum eindeutig auf den Monat ab.

                            Beispiel

                            1. Herr Schmitz arbeitet 40 Stunden pro Woche. Sein Arbeitgeber
                              hat nach der steuerlichen Berechnungsmethode den Monatslohn ermittelt (4,35
                              Wochen × 40
                              Stunden × 8,50 € = 1.479 €) und auf 1.500 € aufgerundet.
                              Aufgrund von Wochenenden und Feiertagen kann die tatsächliche Anzahl der
                              Arbeitstage jedoch von Monat zu Monat variieren.

                            Februar (20
                            Arbeitstage)

                            1. 1.500 € / 20 Tage / 8 Stunden                                   9,38 €

                            Ergebnis: Der
                            Stundenlohn liegt im Februar über dem gesetzlichen Mindestlohn.

                            Juli (23
                            Arbeitstage)

                            1. 1.500 € / 23 Tage / 8 Stunden                                   8,15 €

                            Ergebnis: Der Stundenlohn liegt im Juli unter dem gesetzlichen Mindestlohn.

                            Hinweis:

                            Auch wenn das Bundesarbeitsministerium suggeriert, dass
                            bei einer 40-Stunden-Woche ein verstetigtes Monatsgehalt von 1.538,16 € seit
                            2017 ausreicht (zuvor 1.479 €), so handelt es sich dabei nicht um eine
                            rechtsverbindliche Auslegung des Gesetzes. Als Arbeitgeber sollten Sie also
                            prüfen, ob es sich lohnt, von einem festen Monatsgehalt auf eine
                            Gehaltsabrechnung auf Basis des Stundenlohns umzustellen. Dies kann aber mit
                            einem erhöhten bürokratischen Aufwand verbunden sein. Alternativ müssten Sie ab
                            2017 einen Monatslohn von mindestens 1.626,56 € bei einer 40-Stunden-Woche
                            zahlen (davor 1.564 €), um auch in Monaten mit 23 Arbeitstagen den
                            Anforderungen des MiLoG gerecht zu werden."

                             

                            Wichtig dabei ist einfach, dass die Berechnung nicht rechtssicher abgeklärt ist. Möchte der Mandant Risiko oder auf der sicheren Seite sein. Das muss jeder für sich selbst entscheiden.

                            • 11. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                              eek Beginner

                              Hier beißt sich etwas. Bei Gehaltsempfängern habe ich eigentlich keine langen und kurzen Monate. Im Schnitt rechne ich hier 8,84 € (aktueller Mindestlohn) x 40 Stunden x 4,33 gleich 1.531,09 €. Gehen wir auf Nummer sicher, rechnen wir 8,84 € x 40 x 13 / 3 gleich 1.532,27 €.

                              1.627 € ergibt bei mir mehr als 42 Stunden pro Woche.

                               

                              In 2018 kann man im jeweiligen Monat den Lohn entsprechend anpassen. Sinn macht direkt der Januar. Mit der aktuellen Abrechnung werden dann die Vormonate korrigiert. Einfach mal im Januar ändern und eine Probeabrechnung des aktuellen Monats ziehen.

                               

                              Da wir schon im April sind, würde ich die Differenzen für 2017 manuell errechnen und in der aktuellen Abrechnung gesondert als Differenzbetrag/Nachzahlung 2017 deklarieren.

                              Hier würde ich die bestehende Lohnart kopieren, entsprechend benennen und für die Nachzahlung verwenden.

                               

                              Für AN im Mutterschutz gilt auch der Mindestlohn, also wäre auch hier anzupassen.

                               

                              Viele Grüße

                              • 12. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                sibilledecker Einsteiger

                                Zum Thema Mindestlohn-Rechner siehe meinen anderen Beitrag.

                                Zum Thema "nur in den längeren Monaten mehr Gehalt bezahlen": DEN Arbeitsvertrag sollte aber bitte ein Anwalt aufsetzen.

                                Entweder habe ich einen Stundenlohn oder ein festes Monatsgehalt. Mal so, mal so... diese Regelung können wir ja für Steuerfachangestellte und- fachwirte einführen. ;-) Mit andern Worten: den Arbeitnehmer, der sich auf so einen "Gehalt" einlässt, den möchte ich sehen.

                                • 13. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                  kleinerotehexe Einsteiger

                                  auf der zitierten Seite des BMAS steht es doch ziemlich eindeutig:

                                  http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsrecht/Mindestlohn/Rechner/mindestlohnrechner.html

                                   

                                  Es handelt sich um die Angabe für ein verstetigtes Monatsgehalt (ohne Überstunden). Das heißt, dass trotz der unterschiedlichen Werktage pro Monat über das Jahr hinweg ein verstetigtes Entgelt gezahlt werden darf. Wird kein verstetigtes Monatsgehalt gezahlt, ergibt sich der Mindestlohnanspruch auf Grund der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden, die nach Länge des Monats und der tatsächlichen Anzahl der Werktage variieren können.

                                   

                                  Also ist man doch mit einem monatlichen Gehalt von ca. 1.535 € auf der sicheren Seite.

                                  Und das hat die oben genannte Arbeitnehmerin doch überschritten?

                                  • 14. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                    eek Beginner

                                    Das hat nichts mit dem Arbeitsvertrag zu tun, da ein gesetzlicher Anspruch besteht. Den Anspruch gleichen Sie durch die Zahlung des Differenzbetrages in den langen Monaten aus. Mehr nicht.

                                    • 15. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                      sibilledecker Einsteiger

                                      Das ist genau das Problem der Berechnung. "Mer waas es net". Im Gesetz steht nix und die Richter haben noch nicht gesprochen.

                                      • 16. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                        sibilledecker Einsteiger

                                        Das Thema möchte ich nicht mit einem Arbeitsrechtler diskutieren. Ob ich einen Arbeitsvertrag mit einem Gehalt rechtsverbindlich abschließen kann, der nicht für alle Monate eines Jahres ein gesetzlich verpflichtendes Gehalt enthält. Da hätte ich als Arbeitgeber aber kein gutes Bauchgefühl dabei. Wundert mich, dass da noch kein Verfahren hochgepoppt ist. Da wäre eine höchstrichterliche Entscheidung echt spannend.

                                        • 17. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                          gelöschter Nutzer 2 Fachmann

                                          Grundsätzlich mag der Rechner vom BMAS arbeitsrechtlich nicht verbindlich sein. Das dürfte aber "nur" ein arbeitsrechtliches Problem sein.

                                           

                                          Sie mögen es für riskant halten, aber ich wage zumindest die These, dass es zumindest durch solche Seiten des BMAS für Richter in Verfahren Schwarzarbeit, Verstoß gegen Mindestlohn schwieriger wird Strafen auszusprechen.

                                           

                                          Unmöglich nicht, aber...

                                           

                                          Wenn Sie allerdings hier sowieso gegen alle Vorschläge gegen reden, dann sollten Sie auf die (schriftliche [Haftung]) Antwort Ihres Anwalts warten.

                                           

                                          Die programmseitige Lösung wurde ja grundsätzlich erläutert.

                                           

                                          Alles andere sind sowieso nur allgemeine Überlegungen, da eine Rechtsberatung nicht erlaubt ist.

                                          • 18. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                            sibilledecker Einsteiger

                                            Hallo Herr Reich,

                                            es geht hier nicht nur um arbeitsrechtliche Verbindlichkeit, sondern auch um eine "mindestlohnrechtliche" Verbindlichkeit, die rechtsicher nicht gegeben ist. Ich rede hier nicht "gegen alle Vorschläge", ich kann aber nicht blauäugig und naiv in die Probleme einfach übersehen und einfach "Rumwuschteln". Diese "hemdsärmelige" Zeiten sind in der Lohnabrechnung vorbei. Ich empfehle dringend die Weiterbildungen vom Steuerberaterverband Hessen.

                                            • 19. Re: Korrektur von Mindestlohnunterschreitung bei Gehaltsempfängern
                                              gelöschter Nutzer 2 Fachmann

                                              Sehr geehrte Frau Decker,

                                               

                                              Ihre Empfehlungen können Sie sich sparen. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Vielleicht sollten Sie erst einmal Datev-Lohn-Seminare belegen, dann wüssten Sie auch wie man so etwas technisch nachberechnet.

                                               

                                              Ich behaupte, dass hier keiner hemdsärmlich, naiv oder blauäugig an die Probleme - die vom Gesetzgeber selbst verursacht wurden - herangeht. Ich für meinen Teil zumindest nicht.

                                               

                                              Sämtliche arbeitsrechtlichen Forderungen müssen vom Arbeitnehmer selbst eingefordert werden. Wir sprechen hier - auch bei den Mindestlohnforderungen - von individuell von jedem einzelnen Arbeitnehmer einklagbaren Forderungen. Das heißt bei 50 Arbeitnehmern muss auch 50 x geklagt werden., Und wo kein Kläger, da kein Richter...

                                               

                                              Die arbeitsrechtliche Problematik kann außerdem bei der Sozialversicherung eine Rolle spielen, da ja mittlerweile die Rentenversicherungsträger meinen, auch sämtliche Fragen des Arbeitsrechts beantworten zu können. Manche sollten vielleicht erst einmal Beitrags- und Steuerrecht beherrschen...

                                              Hier würde es dann aber auch "nur" um die Sozialversicherungsbeiträge gehen und eventuelle Klagen würden vor den Sozialgerichten ausgetragen. Es darf außerdem bezweifelt werden, dass die Marschrute "Wir wenden uns gegen den Mindestlohnrechner des BMAS" ausgegeben wird, da dieses Ministerium auch für die Rentenversicherung zuständig ist. Es gibt aktuell noch so viele andere arbeitsrechtliche Bereiche, die beitragsrechtlich noch nicht voll ausgeschöpft sind...

                                               

                                              Auch der Zoll wird in der Regel eher weniger ein Problem damit haben, wenn mit dem Mindestlohnrechner gerechnet wird. Die werden eher Probleme bei Aufzeichnungsverletzungen, EUR 5,00 Stundenlohn u.ä. haben.

                                               

                                              Sie mögen Recht haben, dass es irgendwann einmal einen übereifrigen Rechtsanwalt oder Prüfer geben könnte, der die Berechnungsmethode durch alle Instanzen peitscht. Nur glauben Sie wirklich, dass sich dann die Politiker und Rechtsgelehrten die diesen Rechner ins Leben gerufen haben, dann sagen: "Oh, was waren wir dumm. Das hätte uns nicht passieren dürfen. Jetzt müssen erst einmal alle Arbeitgeber in Deutschland die nach diesem Rechner gerechnet haben alles nachzahlen!".

                                               

                                              Können Sie sich den Aufschrei der entsprechenden Arbeitgeberverbände vorstellen?

                                               

                                              Viele Grüße

                                              T. Reich